BundesFilmVerband-Newsletter 5/2011

[Michael]

BFV-Newsletter 5/2011
connexx.av und der BundesFilmVerband (BFV) in ver.di wollen mit diesem monatlichen Newsletter f?r bessere Information und Transparenz bei den Besch?ftigten der Produktionswirtschaft von Film- und Fernsehen sorgen. Insbesondere sollen hier film- und sozialpolitische Themen aufgegriffen werden. Der BFV bildet das gewerkschaftliche Netzwerk von Film- und Kulturschaffenden sowie allen anderen an der Film- und Fernsehproduktion beteiligten Besch?ftigten. Er tritt f?r Kunstfreiheit und gerechte Arbeitsbedingungen ein. Als vorrangiges Ziel strebt er eine integrierte Interessenvertretung dieser Filmberufe in der zergliederten Branche gegen?ber Sendern, Produzenten und der Politik an:
http://www.connexx-av.de/filmfernsehproduktion_bfv.php

Inhalt
1.?6 statt 12? geht in Runde 2 - Diskussion zu Verbesserungen bei ALG I l?uft an
2. NDR arbeitet gerne mit Ausbeuterfirmen nach Billigtarif christlicher Gewerkschaft - Echte Gewerkschafter wehren sich mit guten Erfolgsaussichten!
3. Sportrechte bei ARD und ZDF: Von Normalstandard bis BOX-Vertragswirrwarr - dann eben mehr fiktionale Produktionen bei den Privatsendern
4. Pro7 verst??t gegen EU-Richtlinie - BFV fordert konsequentere Regeln
5. ZDF baut Digitalkan?le um
6. UCI-Kinowelt schw?cht deutschen Filmstandort weiter
7. Meldungen
8. Impressum / Abo


1. ?6 statt 12? geht in Runde 2 - Diskussion zu Verbesserungen bei ALG I l?uft an

Der Ausschuss f?r Kultur und Medien des Bundestages lie? sich am 11. Mai von Experten informieren. Die ersten Schl?sse aus dem Vorgetragenen fallen ? je nach Sitz in Regierung oder Opposition - sehr unterschiedlich aus. Zur angek?ndigten Reform der im August 2009 gemeinsam von CDU/CSU und SPD eingef?hrten Regelung zum ALG I f?r Film- und Kulturschaffende stehen alle Beteiligten weiterhin, wie diese Reform der Reform aussehen soll ist dagegen noch unklar: Unbefriedigend f?r alles ist: durch die verk?rzte Anwartschaftszeit in der nun geltenden zu restriktiven Form haben abh?ngig besch?ftigte Filmschaffende und K?nstler kaum eine M?glichkeit, Arbeitslosengeld I zu beziehen. Dies hatte ver.di bereits im Sommer 2009 nach Bekanntwerden der Gesetzesentw?rfe der gro?en Koalition bef?rchtet. Dabei hatten im Vorfeld die Koalitionspolitiker herausragend vor allem Kulturstaatsminister Bernd Neumann noch wirkungsvolle Verbesserungen f?r die Zugangsvoraussetzungen zum ALG 1 versprochen und daf?r durchaus taugliche Vorschl?ge gemacht. An diese Ideen sollten sich die federf?hrenden CDU-Politiker nun erinnern. ?Erfreulicherweise nimmt die CDU nun ihre Aufgabe wahr, die Mitte 2009 aus der Taufe gehobene verk?rzte Anwartschaft auf ALG 1 nachzubessern?, erkl?rt Tarifsekret?r Matthias von Fintel. ?Kulturstaatsminister Bernd Neumann, hatte damals schon - wie auch von den Filmgewerkschaftern gefordert - eine deutliche l?ngere Befristungsdauer von 3 Monaten, statt der nun geltenden 6 Wochen gefordert. Wenn auch die Begrenzung des Einkommens die Filmschaffenden nicht weiter vom Anspruch auf ALG 1 ausschlie?en w?rde, k?nnte die CDU ihre Versprechungen umsetzen und zu einer wirkungsvollen sozialen Absicherung von Filmbesch?ftigten beitragen. Unser Beitrag zur L?sung ist das tarifvertragliche Zeitkonto, das zu einer l?ngeren Besch?ftigungszeit und damit Beitr?gen in die Sozialversicherung f?hrt?, so der Gewerkschafter abschlie?end. Weiterhin erwartet von Fintel aus den Ergebnissen der vom BFV durchgef?hrten Umfrage unter Filmschaffenden Aussagen dazu, welche Schw?chen die verk?rzte Anwartschaft zur sozialen Absicherung noch hat und an welchen Stellschrauben gedreht werden m?sse.
http://connexx-av.de/meldung_volltext.php?id=4df74ae1aa48c&akt=filmfernsehproduktion&a=20110501&b=2250&c=h


2. NDR arbeitet gerne mit Ausbeuterfirmen nach Billigtarif christlicher Gewerkschaft - Echte Gewerkschafter wehren sich mit guten Erfolgsaussichten!

Der Norddeutsche Rundfunk NDR - das beste am Norden - leistet sich mit mindestens zwei Firmen ein Gesch?ftsverh?ltnis, die ?ber Jahre auf niedrigstem Niveau Film- und Fernsehschaffende an den NDR ausgeliehen haben. Die Grundlage war der Tarifvertrag der CGZP - Tarifgemeinschaft Christlicher Gewerkschaften. Da diese ?Pseudo-Gewerkschaft? einiger ?Pseudo-Christen? von Arbeitgebern und Politiker aus dem arbeitgeberfreundlichen Lager Tarifvertr?ge auf Billigflaggenniveau und ohne tats?chliche Mitgliedschaft mit diversen Firmen vereinbarten, hatte die Gewerkschaft ver.di gegen die CGZP geklagt. Das Bundesarbeitsgericht BAG hat ver.di am 14. Dezember 2010 Recht gegeben und die CGZP f?r tarifunf?hig erkl?rt. Damit sind alle Tarifvertr?ge ebenfalls nichtig - und zwar von Anfang an. Das hei?t zum Beispiel, alle besch?ftigten Leiharbeiter, die ?ber Firmen an den NDR ausgeliehen werden - auch nur f?r einen Tag -, haben jetzt nach dem Arbeitnehmer?berlassungsgesetz Anspruch auf gleiche Bezahlung wie die Kollegen beim NDR. Ihre Firmen m?ssen sie auf diesem Niveau ?Equal Pay? - Gleiche Bezahlung bei gleicher T?tigkeit - verg?ten. Es laufen derzeit diverse Klagen, die gute Aussichten auf Erfolg haben. Denn: Es geht f?r die Film- und Fernsehschaffenden um viel Geld. Wer drei Jahre nach dem CGZP-Tarifvertrag bezahlt wurde, kann mit Nachforderungen von ? 10.000 - 30.000.- rechnen, je nachdem wie h?ufig er f?r eine ?Ausbeuterproduktionsfirma? gearbeitet hat. Es lohnt sich aber auch, nur wenige Monate Gagen- oder Gehaltsforderungen gerichtlich einzuklagen, denn es geht nicht nur um das reine Entgelt, sondern auch die Sozialversicherungsbeitr?ge. ?Wer sich angesprochen oder zu Recht ausgebeutet f?hlt dem wird von einer ?echten? Gewerkschaft geholfen, denn die steht hinter euch!?, so der Vorstand des BFV. Alle von dieser Thematik betroffenen Film- und Fernsehschaffenden sollten sich umgehend an einen der connexx.av-Mitarbeiter der Standorte Hamburg, Berlin, Frankfurt, K?ln oder M?nchen wenden oder bei einem ver.di-B?ro vor Ort.
http://connexx-av.de/kontakt.php?a=20110502&b=2250&c=h


3. Sportrechte bei ARD und ZDF: Von Normalstandard bis BOX-Vertragswirrwarr - dann eben mehr fiktionale Produktionen bei den Privatsendern

Der Kauf der Rechte an der Fu?ball-Champions-League durch das ZDF f?r 54 Mio. Euro, der Deal der ?ffentlich-rechtlichen Sender mit dem DFB f?r ein Paket mit den Freundschaftsspielen der Fu?ball-Nationalmannschaft der M?nner, allen Spielen des Teams der Frauen, der Bundesliga der Frauen sowie der 3. M?nner-Liga f?r mehrere Spielzeiten sorgt f?r Unmut bei den Filmschaffenden und Produzenten von fiktionalen Programmen, die Politiker und Gremienvertreter aufschrecken. Dabei wird mit zweierlei Ma? gemessen. In den 90er Jahren waren es die Privaten, die mit Fu?ball, Boxen, Formel 1 und Skispringen ihre Einschaltquoten nach oben trieben. ARD und ZDF wurden von den aufstrebenden Konzernen ?berboten und in der Zuschauergunst abgeh?ngt. Wenn sie jetzt diese Strategie wiederholen, um j?ngere Zuschauer zu binden, wird ihnen vorgeworfen, sich den Erfolg zu erkaufen. Die ARD weist insbesondere den in Zeitungen von ?Bild? bis ?FAZ? erhobenen Vorwurf der Preistreiberei zur?ck. Mit dem Verhandlungsergebnis bewege sich die ARD exakt im Rahmen des bisherigen Umfangs der Berichterstattung, sagte ARD-Sport-Koordinator Axel Balkausky. Es gehe nicht um ein Mehr in der Sportberichterstattung, sonde7. Meldungenrn darum, den Geb?hrenzahlern die schon bislang in der ARD ?bertragenen Spiele auch weiterhin zu bieten. Der Vorstand des BundesFilmVerbandes BFV bilanziert n?chtern: ?Nat?rlich w?nschen wir uns mehr Investitionen in fiktionale Produktionen von ARD und ZDF, aber wenn die Privatsender mal nicht bei den Sportrechten zum Zug kommen, dann hindert auch sie niemand daran f?r das eingesparte Geld fiktionales Programm zu produzieren; der Qualit?t t?te das gut und der Besch?ftigungssituation beim Film ebenfalls!?
http://connexx-av.de/meldung_volltext.php?id=4df74e77e1285&akt=filmfernsehproduktion&a=20110503&b=2250&c=h


4. Pro7 verst??t gegen EU-Richtlinie - BFV fordert konsequentere Regeln

Ganze 82 Prozent des Fictionangebots von Pro Sieben kommen aus den USA. Das ergibt die "Programmanalyse 2010" des Instituts f?r empirische Medienforschung (IFEM). Nur 11 Prozent des Fictionangebots von Pro7 kommen aus Europa. Damit verst??t der M?nchner Sender gegen die Audivisuelle-Mediendienst-Richtlinie der EU. Sie besagt, dass mindestens die H?lfte der fiktionalen Sendungen europ?ische Werke sein sollen. Jedenfalls "soweit m?glich", hei?t es in der Passage, weshalb ein Versto? bis heute auch keine Konsequenzen hatte. Der Verband Privater Rundfunk und Telemedien (VPRT) wehrt sich schon l?nger gegen die Richtlinie, da er sie als Eingriff in die Programmfreiheit empfindet. Bis jetzt kam es allerdings nie zu Sanktionen, weshalb man keine Notwendig7. Meldungenkeit sah, die Frage nach der Rechtm??igkeit juristisch bis zum Ende durchzufechten. ?Der VPRT verwechselt hier eindeutig den Gedanken der Programmfreiheit mit einer Geiz-ist-Geil Kultur?, stellt der Vorstand der Filmgewerkschafter vom BFV fest. ?Vielmehr brauchen wir f?r Film- und TV-Produktionen ein inl?ndisches Besch?ftigungswachstum durch Auftrags- und Co-Produktionen aller Sender und ein verst?rktes europ?isches Kulturbewusstsein, anstatt die Profitorientierung fehlgeleiteter Programmfreiheit bestimmter Sender; folglich ist die Richtlinie in eine zwingende Mindestquote zu formulieren und durchzusetzen?, empfiehlt der Vorstand weiter.
http://connexx-av.de/meldung_volltext.php?id=4df7501e516e4&akt=filmfernsehproduktion_bfv&a=20110504&b=2250&c=h


5. ZDF baut Digitalkan?le um

Das legend?re Hard-Rock-Festival im kleinen Wacken und Hip-Hop geh?ren heute ebenso selbstverst?ndlich zur Kultur wie interaktive Angebote, findet ZDF Intendant Markus Sch?chter und setzt auf den Digitalkan?len den Verj?ngungskurs seines oft als Oldie-Programm gescholtenen Senders fort. Am 7. Mai wird aus ZDF-Theater der Kanal ZDFkultur. Der Spartensender steht dann ganz im Zeichen der modernen Unterhaltung. ?Die Unterschiede zwischen e- und u-Kultur haben sich in den vergangenen Jahrzehnten verwischt. Dieser Wirklichkeit muss sich auch das Fernsehen anpassen?, denkt Wolfgang Bergmann, der das Programm mit verantwortet. Und sehr viel teurer wird es auch nicht. ?Der gro?e Geldregen bleibt aus, was uns fordert, innovativ ?ber spannende Marken nachzudenken?, meint Bergmann. Der Etat des Kanals steigt von 8 auf knapp ?ber 12 Mio. Euro. Der Mehrbetrag wird nicht dem Geb?hrenzahler auferlegt, sondern soll durch Umschichtungen bei der Mutter erwirtschaftet werden. Ganz nebenbei d?rfte der geringe finanzielle Einsatz auch einen Vorteil haben: ?Wir haben Zeit, k?nnen ohne Druck durch die Quote ausprobieren.?
http://connexx-av.de/meldung_volltext.php?id=4df750ae501a8&akt=filmfernsehproduktion_bfv&a=20110505&b=2250&c=h


6. UCI-Kinowelt schw?cht deutschen Filmstandort weiter

Schlechte Nachrichten f?r die Kinobranche. Die UCI hat Verfassungsklage gegen das Urteil des Leipziger Verwaltungsgerichtes vom 23. Februar 2011 eingelegt. Die Richter hatten entschieden, dass das Filmf?rderungsgesetz durch die Nachbesserungen vom August 2010 der Verfassung entspricht und Ausgabengerechtigkeit bestehe. Zuvor hatte die UCI bem?ngelt, dass die Kinos vom Gesetzgeber in die Pflicht genommen worden waren, im Rahmen des Gesetzes f?r die Produktion deutscher Filme zu zahlen. Die Fernsehsender zahlten dagegen freiwillig. Das wurde von Bernd Neumann behoben. Die Entscheidung sei anhand einer Abw?gung getroffen worden, erkl?rte UCI-Gesch?ftsf?hrer Ralf Schilling gegen?ber ?Blickpunkt: Film?, ob ein weiteres Vorgehen erfolgversprechend sei. UCI h?tte als Kl?ger in Leipzig eine F?lle von Argumenten vorgebracht, die angeblich "?berhaupt nicht gew?rdigt wurden". Teilweise soll der Sachvortrag sogar in sein Gegenteil verkehrt worden sein, weshalb man auch eine sogenannte Anh?rungsr?ge vor dem Bundesverwaltungsgericht erhoben habe. ?ber diese muss das Gericht nach Auskunft von UCI nun entscheiden, bevor das Bundesverfassungsgericht ?ber eine Annahme der Verfassungsbeschwerde befindet. Hintergrund f?r diesen Schritt ist vor allem, dass die UCI einer Londoner ?Heuschrecke? geh?rt und die Entscheidung wohl kaum in Deutschland gefallen sein d?rfte.
http://connexx-av.de/meldung_volltext.php?id=4df750e986f67&akt=filmfernsehproduktion_bfv&a=20110506&b=2250&c=h


7. Meldungen

Entscheidung zum ZDF-Staatsvertrag erst 2012

Das Bundesverfassungsgericht wird voraussichtlich erst 2012 ?ber die Klage gegen den ZDF-Staatsvertrag entscheiden. Das best?tigte eine Sprecherin des Gerichts. Grund sind offenbar Fristen f?r die Stellungnahmen der vielen am Verfahren beteiligten Verb?nde und staatlichen Organe. Es spricht vieles daf?r, dass es zu einer m?ndlichen Verhandlung in dem Fall kommen wird. Das Gericht soll auf Antrag des SPD-gef?hrten Landes Rheinland-Pfalz pr?fen, ob die Aufsichtsgremien des Senders (Verwaltungsrat, Fernsehrat) ausreichend staatsfern sind. Kritiker bezweifeln das und erwarten nach dem Urteil eine grundlegende Reform der Aufsicht auch in der ARD. Die Gremien sollen eine Kontrolle der Sender durch Vertreter gesellschaftlich relevanter Gruppen garantieren. Anlass f?r die Klage war die Verhinderung der Vertragsverl?ngerung von ZDF-Chefredakteur Nikolaus Brender durch die acht CDU-Vertreter im Verwaltungsrat 2010.
http://www.sueddeutsche.de/s5n38U/4096812/Brender-2012.html


Verleger jammern weiter ? ARD und ZDF-Angebote haben Drei-Stufentest bestanden

Christian Nienhaus, der Vorsitzende des Zeitungsverlegerverbands NRW, k?ndigte am 11. Mai Klagen gegen den sogenannten Drei-Stufen-Test an. Mit dem Test werden, so haben es die Ministerpr?sidenten der L?nder im 12. Rundfunk?nderungsstaatsvertrag festgeschrieben, die TelemedienAngebote (Online und weitere digitale Angebote) der ?ffentlich-rechtlichen Sender ?berpr?ft. Das Verfahren sei nach Auffassung der Verleger "nicht rechtskonform", sagte Nienhaus bei der ZV-NRW-Jahreshauptversammlung in Meerbusch bei D?sseldorf. Zust?ndig f?r die Pr?fung sind die internen Aufsichtsgremien - bei der ARD die Rundfunkr?te, beim ZDF der Fernsehrat. Sie entscheiden, ob das Angebot die Anforderungen des Staatsvertrages erf?llt. Die Gremien hatten 2010 alle Telemedien-Angebote der ARD in aufw?ndigen Drei-Stufen-Tests gepr?ft und zum Teil mit ?nderungen genehmigt. Damit haben alle Web-Angebote der ARD und des ZDF den vorgeschriebenen Drei-Stufen-Test bestanden. Die Verleger hatten dagegen immer gefordert, den Auftritt der Sender im Internet kr?ftig zu beschneiden.
http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/0,1518,760949,00.html


Kartellamt ermittelt gegen RTL

Anfang Februar durchsuchten Beamte des Kartellamts erneut die B?ros von RTL. Dies best?tigte der Sender dem Nachrichtenmagazin ?FOCUS?. Es geht um den Verdacht, die beiden gro?en privaten Sendergruppen h?tten sich abgesprochen, digitale Free-TV-Programme nur noch verschl?sselt auszustrahlen und gegen zus?tzliches Entgelt zug?nglich zu machen. Das Kartellamt hatte das Verfahren bereits im Mai 2010 eingeleitet. Bei der neuerlichen Durchsuchung handele es sich um ?Nachermittlungen?, teilte die Beh?rde mit.


Video-on-Demand im Kommen

Der Kauf und das Anschauen von Filmen via Internet sind zunehmend beliebt. Bereits 12 Millionen Deutsche haben kostenpflichtige Film-Downloads und Streaming-Angebote genutzt oder Film-DVDs im Netz gekauft. Das geht aus einer aktuellen Erhebung f?r den Hightech-Verband BITKOM hervor. Vor zwei Jahren waren es erst 10 Millionen. ?Jeder vierte Internetnutzer w?hlt sich Wunschfilme am PC aus?, erkl?rt BITKOM-Vizepr?sident Achim Berg. Am popul?rsten ist der Online-Kauf von Filmen bei den 30- bis 49-J?hrigen. In dieser Altersgruppe greifen 30 Prozent der Internetnutzer auf die Angebote zur?ck. Besonders aktiv sind auch die Senioren ab 65 Jahren mit 21 Prozent. Schlusslicht sind die 14- bis 29-J?hrigen mit knapp 19 Prozent. Nach Bev?lkerungsgruppen gibt es ebenfalls Unterschiede. Mit am beliebtesten ist der Online-Filmkauf bei arbeitslosen Internetnutzern (26 Prozent). Dagegen ordern nur 11 Prozent der studierenden Onliner und 14 Prozent der Hausfrauen ihre Wunschfilme im Netz.
http://www.bitkom.org/67904_67900.aspx


Filmkritiker fordert mehr Geld f?r Filmarchive

Der Verband der Deutschen Filmkritik hat Bernd Neumann, Beauftragter der Bundesregierung f?r Kultur und Medien, und Monika Gr?tters in einem Offenen Brief gemahnt, das deutsche Filmerbe zu retten. Das Modell der Erhaltung der Filme aus dem Rechtestock der Murnau-Stiftung sei durch die Programmpolitik der Fernseh-Sender, die kaum noch Lizenzen ankaufen, in die Schieflage geraten. Im Bundesarchiv/Bundesfilmarchiv sind durch die permanenten K?rzungen des Etats in den vergangenen Jahren rund 100 Planstellen weg gefallen, so dass das Archiv kaum noch in der Lage ist, notwendige Sicherungs- und Erhaltungsma?nahmen durchzuf?hren. In den kommenden Jahren stehe zudem die Digitalisierung der Filme an, f?r die die Archive zus?tzliches Geld ben?tigen. Denn sonst droht, dass nur einige, die popul?ren Titel weiter f?r das Publikum zug?nglich. Der Verband fordert, die Finanzierung der Arbeit der Murnau-Stiftung neu aufzustellen, den Etat des Bundesfilmarchivs als Herzst?ck der deutschen Filmarchivlandschaft kr?ftig zu erh?hen, ein zentrales Register aller in Deutschland produzierten Filme einzurichten und in Zusammenarbeit mit dem Deutschen Kinematheksverbund ein Konzept zur Digitalisierung der Best?nde zu erarbeiten.


Justizministerium plant VG Schnipsel

Kommerzielle Anbieter, die beim Verlinken automatisiert kleine Textausschnitte von Verlagssites ?bernehmen (?Snippets?), sollen daf?r in eine Verwertungsgesellschaft einzahlen. Dies plant zumindest Justizministerin Sabine Leutheusser und pr?zisierte damit ihre Vorstellungen zum von den Verlegern geforderten Leistungsschutzrecht f?r Presseerzeugnisse. Sie will eine Art ?VG Snippet? einf?hren und damit die ?Verwendung auch von Teilen von Presseerzeugnissen? durch kommerzielle Nutzer wie ?Google oder andere(n)? abgabenpflichtig machen. Hierzu k?nnte eine Verwertungsgesellschaft geschaffen werden, die ihre Einnahmen an Verlage und Journalisten abf?hrt.
http://carta.info/40271/leistungsschutzrecht-leutheusser-schnarrenberger-will-snippet-abgabenpflicht/


8. Anmeldung/Impressum

Erscheinungsdatum: Der BFV-Newsletter erscheint grunds?tzlich am Ende eines Kalendermonats. Aus Termingr?nden sind Verschiebungen des Versandes nicht auszuschlie?en. Wenn Sie den BFV-Newsletter kostenlos erhalten wollen, melden Sie sich bitte pers?nlich an unter http://www.connexx-av.de/publikationen_newsletter_bfv.php.

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Redaktion: Olaf Hofmann
Impressum und V.i.S.d.P.
Dieser Newsletter wird von Wille Bartz, Gesch?ftsf?hrer connexx.av GmbH, dem Projekt der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft ver.di, monatlich herausgegeben.
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Wille Bartz
Goseriede 10-12
30159 Hannover

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