Die Bundeskulturpolitik der Gro?en Koalition.

[Michael]

Ein Nachtrag

Auf Sparflamme
Kopflos und ohne Perspektive: Die Bundeskulturpolitik der Gro?en Koalition

In Herlinde Koelbls Video-lnstallation ?Spuren der Macht?, seit kurzem zu sehen im Marie-Elisabeth-L?ders-Haus des Deutschen Bundestages, zeigt er nach wie vor Pr?senz. Doch die ?Adlerpartitur? ?ber seinem Schreibtisch ist inzwischen abgeh?ngt. Das Bild des Kopf?bermalers Georg Baselitz hatte sich Gerhard Schr?der pers?nlich ausgew?hlt und vom Sammler Hans Grothe ausgeliehen. Der Kanzler kannte sich aus und hat w?hrend seiner Jahre im Kanzleramt einen Sinn f?r die empfindlicheren Bed?rfnisse der Kultur entwickelt. Dagegen d?rfte sich die Kulturpolitik der Gro?en Koalition unter einer Kanzlerin Angela Merkel wieder im Normalma? verlieren. Alltagsgrau.
Bildungsaufsteiger Schr?der hatte, allen Bedenken der L?nder und Anspr?chen seiner Partei zum Trotz, im Kanzleramt ein Bundeskulturministerium (BKM) eingerichtet und nacheinander als ?Beauftragten der Bundesregierung f?r Kultur und Medien? gleich drei unabh?ngige Geister aus der Kultur eingesetzt: den Journalisten und Verleger Michael Naumann, den Philosophen Julian Nida-R?melin und die parteilose Literatur- und Kunstjournalistin Christina Weiss. Als im Wahlkampf dann Angela Merkel Norbert Lammert in ihr ?Kompetenzteam? berief und die Leitung des BKM f?r die CDU beanspruchte, durfte man hoffen, dass sich die CDU vielleicht doch zu einem eigenst?ndigen Kulturministerium durchringen wollte. Schon liefen die Spekulationen hei?, aus welchen Ressorts welche Kompetenzen ins neudimensionierte Bundeskulturministerium unter einem Minister Lammert ?berf?hrt w?rden.
Es kam aber anders - und zwar d?nn. Als n?mlich Angela Merkel Mitte Oktober, zum Auftakt der Koalitions-
verhandlungen mit der SPD, ihre Kabinettsliste vorlegtefehlte der Name des k?nftigen Kulturstaatsministers. Der Traum vom eigenen Ministerium war schon zuvor geplatzt. Lammert wurde zum neuen Bundestagspr?sidenten gew?hlt. Kultur bleibt au?en vor.
Man hat den Eindruck, das Thema Kultur werde derzeit ?kleingekocht?. Doch gilt, was schon unter einem Kanzler Schr?der galt: Der Kulturstaatsminister ist so stark, wie sich der Kanzler/die Kanzlerin f?r ihn stark macht. Von Mer-kels Liebe zur Kultur wissen wir wenig. Wom?glich entdeckt sie eine neue Leidenschaft, wenn sie sich erst einmal im sch?nen Kanzleramt eingerichtet hat. Hier hilft auch kaum ?eine starke Pers?nlichkeit?. Die ist ohnehin nicht in Sicht. Stattdessen probiert man eine Sandwich-L?sung: Zwischen der Kanzlerin Merkel und dem Bundestagspr?sidenten Lammert wird der neue Staats-
sekret?r f?r Kultur eingebuttert (sein Name war bei Redaktionsschluss noch nicht bekannt): wenig Spielraum, kaum Profilierungschancen.
Dabei stehen auf dem Gebiet der Kulturpolitik bedeutsame Entscheidungen an: der Ausbau der ausw?rtigen Kultur- und Bildungspolitik, die Sicherung der Bildungspolitik, die Bewahrung der K?nstlersozialkasse, der Erhalt des erm??igten Mehrwertsteuersatzes f?r Kulturg?ter. Dazu die Aufnahme des Staatsziels Kultur im Grundgesetz, schlie?lich die Fortf?hrung der Enquete-Kommission des Deutschen Bundestags, ?Kultur in Deutschland?, - und, sch?n war's, auch die Umsetzung der Ergebnisse. Angela Merkel wird man weiter in Bayreuth bei den Wagner-Festspielen sehen. Welches Bild sie f?r ihr neues Arbeitszimmer findet, bleibt einstweilen offen.

Carl Friedrich Schr?er